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Archiv Politik 2003 - 2003 |
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30. 11. 2003: Gemeindetag des Teams Lanzenkirchen bringt unveränderte Führung - Karnthaler als Obmann bestätigt |
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| Am Gemeindetag des Teams Lanzenkirchen (= Generalversammlung der ÖVP, die alle 4 Jahre stattfindet) konnte der Obmann Bernhard Karnthaler einen sehr positven Bericht über die Tätigkeit der letzten Jahre geben. Dementsprechend fiel dann auch das Obmann-Wahlergebnis mit "kommunistischen" 100 % ganz eindeutig aus. Bei der Wahl gab es auch sonst keine Überraschungen, das Team wird in bewährter Form weiter arbeiten. | |
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Der Vorstand des Teams Lanzenkirchen: Obmann: Bernhard Karnthaler, Obmann Stv. DI Alois Rasinger, Schriftführerin: Waltraud Slezak, Schriftführer Stv. DI Mag. Herbert Lechner, Kassier: Günther Tuchschmidt, Kassier Stv. Martin Karnthaler, Rechnungsprüfer Josef Karner und Gerhard Fuchs |
| Die beiden geehrten Alt-Vizebürgermeister der ÖVP Ing. Ludwig Baumgartner und Ferdinand Riegler freuen sich über ihre Auszeichnungen. Mit ihnen Bernhard Karnthaler, Franz Piribauer, Gerhard Karner sowie Nationalrat Martin Preinder und Nationalrat und Bezirksobmann Hans Rädler. Seit die Schwarzen in Lanzenkirchen stark sind (10 Mandate von 23) fürchtet die SPÖ um ihre Position und hat uns den Vizebürgermeister nicht mehr zugestanden.... Auch das ist Demokratie ! |
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| Alle 10 Gemeinderäte und der Vorstand des Teams Lanzenkirchen: GGR Alois Trenker, GR Christine Ungersböck, GGR und Obmannstv. DI. Alois Rasinger, GR Günter Tuchschmidt, GR Josef Karner, GGR und Obmann Bernhard Karnthaler, VP-Landesgeschäftsführer LAbg. Gerhard Karner, Schriftführerin Waltraud Slezak, VP-Bezirksgeschäftsführer Franz Piribauer, GR Gerald Lang, GR und Nationalrat Martin Preineder, Wirtschaftsbundobmann Franz Ecker, GR Heide Lamberg, GR Martin Karnthaler, Seniorenbundobfrau Johanna Preineder. |
| Juni 2003: Adnet.at gewinnt Musterprozess beim Obersten Gerichtshof | |||
| Die
Frage, ob ein "kurzer" Domainname (wie lanzenkirchen.at) nur vom
Gemeindeamt selbst oder auch von Parteien, Vereinen oder Privatpersonen
verwendet werden kann, ist nach einem mehrjährigen Prozess jetzt beim OGH
entschieden worden. Kurz gesagt steht das Namensrecht dem zu, der zuerst
die Adresse "reserviert" hat. Natürlich soll sich die Seite mit
dem im Titel versprochenen Thema beschäftigen - was bei lanzenkirchen.at
seit vier Jahren kaum in Frage gestellt werden kann. Aus der Urteilsbegründung: Anders als im Fall der Entscheidung 4 Ob 209/01s (Bundesheer.at) besteht hier (adnet.at) kein Interessenkonflikt, sondern ein Interessengleichklang. Der Beklagte will, ebenso wie die Klägerin (Gemeinde), Adnet und seine Umgebung attraktiv erscheinen lassen, um den Fremdenverkehr zu fördern. Es kann daher auch nicht davon gesprochen werden, dass der Beklagte durch die Verwendung des Ortsnamens als Domainnamen einen Vorteil erlange, der ihm nicht zukomme. Damit ist eine Verletzung schutzwürdiger Interessen der Klägerin zu verneinen. Die Domainregistrierung durch den Beklagten hindert die Klägerin auch nicht, unter einer nur aus ihrem Namen gebildeten Domain im Internet, allerdings in der Gebietskörperschaften vorbehaltenen Second-Level-Domain .gv (adnet.gv.at), aufzutreten... Darin liegt ein wesentlicher Unterschied zur Lage in Deutschland - in Deutschland existiert die Second-Level-Domain .gv nicht (siehe die Informationen auf der Website www.denic.de) -, so dass die von der Klägerin zitierte Rechtsprechung deutscher Gerichte zur Verwendung von Ortsnamen als Domainnamen für Österreich nur beschränkt aussagekräftig ist. Die juristischen Details können Interessierte hier nachlesen. Damit sollte das Thema vom Tisch sein, die Gemeide Lanzenkirchen ist mit http://www.lanzenkirchen.gv.at seit Jahresbeginn 2004 im Netz. |
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Auf Adnet.at des Art & Webdesigners Karl-Günther Baumgartner wird aus dem Marmordorf Adnet berichtet (links), ebenso auf der Gemeindehomepage Adnet.salzburg.at (rechts), der kurze Name bleibt dem Privaten (first come- first served-Prinzip) |  |
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| 29. April 2003: Mit Martin Preineder ist erstmals ein Lanzenkirchner im Parlament | |
| Der
Gemeinderat und Obmann des Prüfungsausschusses ist der erste
Lanzenkirchner, der den Sprung ins Parlament geschafft hat. Wer mehr über ihn oder seine Aktivitäten wissen will, sollte sich von Zeit zu Zeit die immer aktuelle homeppage mit dem leicht zu merkenden Namen preineder.at ansehen. |
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Martin
Preineder wurde am 17. Dezember 2002 als Bundesrat angelobt. Nach dem
hervorragenden Abschneiden der ÖVP bei der Landtagswahl in Niederösterreich
wechselt Martin Preineder am 29.April 2003 in den Nationalrat. Martin Preinder ist vorrangig mit Fragen der Landwirtschaft und Umwelt befaßt, in folgenden Ausschüssen arbeitet er zur Zeit mit: Ausschuss für Wissenschaft und Forschung Bautenausschuß Verkehrsausschuß |
| Nationalratswahl
am 24. November 2003 Die ÖVP konnte 27 Mandate dazugewinnen und hält nunmehr bei 79 Mandaten, die SPÖ bei 65 (+4), die Grünen bei 17 (+3), die FPÖ verliert 34 Mandate und hält nunmehr bei 18 Mandaten. Im Bezirk gibt es erstmals 2 VP-Nationalräte: Hans Rädler und Martin Preineder Landtagswahl am 30. März 2003: |
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| Frühjahr 2003: Sag mir, wo die Landkarten sind, wo sind sie geblieben.... | |
| Wer eine aktuelle Karte von Lanzenkirchen braucht, ist gut beraten, sich diese beim nächsten Besuch am Gemeindeamt mitzunehmen. Seit einem Jahr gibt es dort eine Ortskarte, die mit Unterstützung zahlreicher Firmen erstellt wurde. Ausgesendet wurde die Karte an die Haushalte unverständlicher Weise nicht, auf Anfrage ist sie jedenfalls gratis im Gemeindeamt erhältlich. | |
| Von der Firma Schubert und Franzke wurde vor 2 Jahren eine neue Gemeindekarte von Lanzenkirchen erstellt. Der Aufwand für die Gemeinde bestand im Liefern lokaler Informationen, die Finanzierung erfolgte durch die in Lanzenkirchen ansässigen Betriebe, die als Gegenleistung eine bestimmte Anzahl Karten erhielten. Der Löwenanteil der Karten wurde der Gemeinde vor einem Jahr zur Verteilung an die Bürger zur Verfügung gestellt. Was bisher jedoch nur sehr sparsam passiert ist, obwohl insgesamt 3.000 Stück gedruckt wurden. |  |
| Februar 2003: Lanzenkirchen bekommt einen zusätzlichen Wahlsprengel | |
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Vorbehaltlich
der Zustimmung durch den Gemeinderat (die aber sicher sein dürfte) gibt
es bereits bei der Landtagswahl am 30. März in Lanzenkirchen einen
zusätzlichen Wahlsprengel. Neue Einteilung siehe
Plan. Vorteilhaft wird die geringere Anzahl der Wahlberechtigten in den bisher großen Sprengeln eins und zwei sein. Auch der oftmals kürzere Weg zur Wahl ist sicher kein Nachteil, neben dem Gasthaus Art ist jetzt auch ein zweiter Wirt (Ecker) Wahllokal, was für Umsatz und Kommunikation zwischen den Bürgern auch eher vorteilhaft sein wird. Bundesrat und Prüfungsauschußobmann GR Martin Preineder Martin Preineder tritt für alle Lanzenkirchner als Landtagskandidat an ! |
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| 2. 12.2002: Exklusiv auf lanzenkirchen.at! Die Landtagskandidaten des Bezirkes |
| Heute wurden in Bad Fischau die Kandidaten für die nächstjährige Landtagswahl fixiert. Lanzenkirchen geht wieder mit dem bei der Nationalratswahl sehr erfolgreichen Martin Preineder ins Rennen (Nr. 3 im Wahlkreis, 1692 Vorzugsstimmen). Nachdem wir nun bereits einen Nationalrat in der Nachbargemeinde haben (Hans Rädler), wäre eine Vertretung im Land durch Martin Preineder ein realistisches Non plus ultra ! |
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Harry Hahn, Zillingdorf, Matthias
Scheibenreif, Miesenbach, Paul Kogelbauer, Kirchschlag, Ing. Franz
Rennhofer, Lichtenegg, Friedrich Pöltl, Katzelsdorf, Franziska Huber,
Ebenfurth, Ing. Johann Schwarz, Krumbach, Mag. Klaus Schneeberger, Wr.
Neustadt, Alexander Leeb, Markt Piesting, Dir. Hildegard Hagenauer,
Theresienfeld, Martin Preineder, Lanzenkirchen, Johann Grund,
Matzendorf-Hölles, Dr. Klaus Hecke, Piesting, Ing. Erich Panzenböck,
Pernitz, Friedrich Steiner, Muggendorf
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| 11. 6.2002: Österreichtag der ÖVP: Neun Lanzenkirchner unter den 2.000 Gästen |
| Beim Österreichtag gab sich die ganze Bundesregierung mit Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner, Bildungsministerin Elisabeth Gehrer, Wirtschaftsminister Dr. Martin Bartenstein, Landwirtschaftsminister Dr. Willi Molterer, Staatsekretär Dr. Alfred Finz und Staatssekretär Franz Morak gemeinsam mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und dem Regierungsteam der VP Niederösterreich ein Stelldichein. Die Abschlussveranstaltung im Casino Baden wurde zu einem Megaereignis mit 2.000 Interessierten, darunter eine starke 9-Mann-Abordnung aus Lanzenkirchen. Nach den ausgezeichneten Reden von Landesgeschäftsführerin Mikl-Leitner, LH Pröll und Bundeskanzler Schüssel gab es noch Gelegenheit, beim Do&Co-Buffet mit den Spitzenpolitikern zu diskutieren und mit Freunden und Bekannten zu plaudern. |
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| links: Bernhard Karnthaler mit Pressesprecher Mag. Peterlik, ,Fotograf Bernhard Holzer und PR-Mann Winkler-Hermaden, alle aus dem Kabinett der Außenministerin; Mitte: Star des Abends: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit Altlandeshauptmann Maurer und "Hausherrn" LH Erwin Pröll; Rechts: VP-Bezirksgeschäftsführer Franz Piribauer mit Bernhard und Andrea Karnthaler und Josef Karner |
| 29. 5.2002: Einstimmiger Gemeinderatsbeschluß: Gemeindewappen kann von allen Lanzenkirchner Vereinen im Internet verwendet werden | ||
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Bei
der Gemeinderatsitzung wurde der Grundsatzbeschluß gefasst, dass alle
Vereine, Organisationen und Körperschaften mit Sitz in Lanzenkirchen das
Gemeindewappen auf ihren homepages verwenden dürfen. Das Wappen soll die Gemeinde Lanzenkirchen symbolisieren und natürlich so verwendet werden, dass keine Verwechslung mit dem Gemeindeamt gegeben ist. Damit kann nun sinnvollerweise jede Organisation mit dem Wappen Werbung für Lanzenkirchen machen. Der Beschluß wurde einstimmig gefaßt. |
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| Politik 2001 |